Als Beobachter der politischen Entwicklungen in der schönsten Stadt der Welt wundert man sich zuweilen über die Miesepetrigkeit gewisser Kreise.
Nehmen wir das Beispiel Zentralklinikum.
Was passiert da eigentlich wirklich? Nun, den politisch Verantwortlichen ist mit dem geplanten Bau eines hochmodernen Klinikums am Münchfeldsee ein veritables Meisterstück gelungen. Im Ergebnis erhält Baden-Baden ein Krankenhaus mit hochspezialisierter Spitzenmedizin – was es bisher nicht gab. Aktuell versackt man in der Mittelmäßigkeit der stationären Versorgung, ein Zustand, der dieser Stadt unwürdig ist. Mittelmaß wird nicht dem Anspruch gerecht, den ein Gesundheitsstandort dieser Qualität anstreben sollte. Vor den Toren der Stadt (50 Meter neben der Gemarkungsgrenze) wird das Klinikum Baden-Baden aus dem Boden gestampft, mit dem besten, was die Medizin aktuell zu bieten hat.
Und die Kosten? Bei Lichte betrachtet sieht es doch so aus: Bezahlt wird das Ganze im Wesentlichen von Bund, Land und Landkreis. Die Reduzierung des Anteils an der Trägergesellschaft hat die Finanzierung des 600-Millionen-Projektes auf ein kommodes Maß geschrumpft. Das ist clever, wird es die Kasse der Stadt mittelfristig ordentlich entlasten. Denn dann müssen nur noch langfristige Kredite bedient werden. Das ständige Stopfen von Budgetlöchern bei der KMB mit liquiden Mitteln wird beendet; liquide Mittel, die dringend benötigt werden, um die Stadt zu sanieren und zu modernisieren. Der Neubau kostet letzztlich weniger, als weiter am Bestand herumzuwerkeln.
Das Sahnehäubchen: Der Standort Balg bietet große Chancen. Ärztezentrum, Pflegestandort, Ausbildungsstätte – die Stadt hat jetzt die spannende Aufgabe, ein Konzept für Balg zu entwickeln. Abriss ist keine Option. Lust auf neue Ideen dringend vonnöten.
Zurück zu den Miesepetern. Deren Verlustängste werden arg getriggert: Jetzt nehmen sie uns auch noch das Krankenhaus weg! Gemach, Bürgerinnen und Bürger, die schlechte Stimmung ist Kalkül, einfach zu durchschauen. Zusammengekratzte Argumente, Gutachterphobie, Neiddebatten und Dorfdenke ergeben einen faktenbefreiten Mix, der keine gangbare Zukunft aufzeigt.
Die wahren Lokalpatrioten freuen sich auf das schnieke Zentralklinikum, wo Spitzenmedizin allen Bewohnern und Gästen zugute kommt.
Foto DB: Infoveranstaltung der KMB zum Theme Zentralklinikum im Kongresshaus Baden-Baden im Oktober 2024
Auf der Bank an der Oos, gegenüber vom Theater, die Menschen und die Sonne genießen. Es fährt vor ein gelber Volkswagen – ein historischer Käfer Cabriolet. Dem offenen Wagen, inzwischen auf dem Bürgersteig geparkt, entsteigt ein sportlich gekleideter Mitsiebziger.
Die Frage steht im Raum, ob die Sachlage (völlig illegales, dummdreistes Abstellen des eigenen Fahrzeugs auf öffentlichem Raum inmitten der Stadt) eine Handlung erfordert. Aufstehen, ansprechen, auf Verfehlung hinweisen, irgendwie passiv aggressiv Empörung kommunizieren. Frage wird fallengelassen, Adrenalinspiegel bitte nicht hier und jetzt in die Höhe treiben. Es bei der Beobachtung lassen.
Trotzdem, es bleibt der Ärger über den dreisten Charme der Bourgoisie, spätestens seitdem der Fahrer beim kleinen Frühstück auf der Terrasse des nahen Szenelokals gesichtet wird. Die eigene Karosse wird als Bereicherung des Stadtbilds begriffen, der Betrieb historischer Fahrzeuge als Beitrag zum kulturellen Erbe dieser Welt. Das darf dann gerne zur Schau gestellt werden, ist doch toll.
Nein, Erwin, dein stinkiger Oldtimer nervt.
Ich stimme der Aktivistin Katja Diehl zu, die antritt, der Autokratie ein Ende zu setzen.
Baden-Baden macht Miese. Der städtische Haushalt hängt schief.
Die Einnahmen der Stadt Baden-Baden i.H.v. etwa 300 Mio Euro speisen sich aus der Gewerbesteuer (50-60 Mio), einem Anteil an der Einkommenssteuer der Einwohner*innen (42 Mio) sowie an der Umsatzsteuer (9 Mio), den Grundsteuern auf Immobilien (14 Mio) und einigen kleineren Steuern (4 Mio). Sondersituation in Baden-Baden ist die Tourismusabgabe a.k.a. Kurtaxe (2,3 Mio). Dann hat die Stadt noch Einnahmen aus Eintrittsgeldern, Mieten usw. (40 Mio) Außerdem gibt es von Bund und Land Zuwendungen von insgesamt 120 Mio, weil die Stadt deren Aufgaben erledigt.
Die Ausgaben belaufen sich geplant auf 306 Mio, was ein Minus von 2 % ergibt. Klingt nicht dramatisch, schränkt aber den Spielraum für Investitionen ein. Außerdem fällt die bisherige Cash-Cow Stadtwerke die nächsten Jahre aus: Es muss viel Geld in die Infrastruktur investiert werden, um die Energiewende umzusetzen.
Die genannten Zahlen sind außerdem Geschichte. Gemäß dem ersten Nachtragshaushalt, der gerade eingebracht wird, ist inzwischen noch einiges mehr im Argen. Schwer wiegen insbesondere die gesunkenen Erwartungen an die Steuereinnahmen, wie sie im aktuellen Nachtragshaushalt protokolliert werden.
Gewerbesteuer nur 46 Mio
Einkomenssteuer nur 39 Mio
Umsatzsteuer nur 8 Mio
Insgesamt geht der Kämmerer für 2024 jetzt von 14,5 Mio Minus aus.
Da sich Ausgaben von Kommunen auf Grund der vielfältigen und obendrein wachsenden Pflichtaufgaben kaum reduzieren lassen, ja, teilweise weiter steigen, muss auf der Einnahmeseite optimiert werden. Gehen wir einmal realistische Optionen durch.
Gewerbesteuer erhöhen
Die Höhe der Gewerbesteuer wird von den Kommunen selbst festgelegt. Dafür gibt es das Instrument des Hebesatzes. Der beträgt in Baden-Baden 390 %. Damit liegt die Stadt eher im Mittelfeld der Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg. Ich frage mich, ob das angesichts der hochwertigen Infrastruktur, die die Stadt vorhält und von der Handel, Tourismus und mittelbar alle Gewerbe profitieren, nicht zu wenig ist. Wenn man die Gewerbesteuer um 5 % erhöht, bringt das 2,5 Mio und der Hebesatz beträgt 410 % – so viel wie in Calw, Konstanz oder Reutlingen. In Karlsruhe beträgt der Hebesatz übrigens 450 %. Das Argument, eine Erhöhung der Gewerbesteuer würde zu Abwanderung von Unternehmen führen, halte ich nicht für valide. Die Hebesätze in den Nachbargemeinden betragen
Bühl 390
Rastatt 400
Sinzheim 350
Gaggenau 380
Gernsbach 390
So groß ist der Unterschied also nicht. Außerdem kann ein großer Teil der Gewerbe seinen Standort nicht ändern (Hotels, Gaststätten, stationärer Handel usw). Zum anderen sind die Kosten einer solchen Veränderung viel zu hoch.
Kurtaxe erhöhen oder besser: Bettensteuer einführen
1 Mio Übernachtungen pro Jahr erwarten die Touristiker in Baden-Baden, wenns gut läuft, werden es auch noch mehr. Daraus erwachsen der Stadt durchschnittlich Einnahmen von 2,30 € pro Nacht über die Kurtaxe. Die reguläre beträgt aktuell 3,80 €, die verminderte 1,70 €. Wiesbaden nimmt 5 €. Ich sage: Baden-Baden sollte die ermäßigte Kurtaxe abschaffen und einheitlich auf 5 € erhöhen. Damit würden 5 Mio reinkommen, also fast doppelt so viel wie aktuell.
Wie würde sich eine Bettensteuer darstellen? Berlin verlangt 5 % vom Nettozimmerpreis, abzuführen direkt vom Hotel. Vermögende Reisende zahlen also mehr. Was kostet in BAD ein Hotelzimmer durchschnittlich pro Person pro Nacht? Schwierig. Ich schätze: 80 €. Über eine 5%ige Bettensteuer kämen dann 4 Mio rein. Kommt also irgendwie aufs Gleiche raus wie die neue Kurtaxe. Und ich sag mal so: Kurtaxe klingt irgendwie besser als Bettensteuer.
Allerdings könnte man ernsthaft überlegen, die Kurtaxe abzuschaffen und durch eine Bettensteuer zu ersetzen. Es ist sozial gerechter. Zwei Personen in der Juniorsuite für 200 € die Nacht zahlen dann jeweils 5 € pro Tag, während bei einem einfachen Doppelzimmer für 80 € die Angabe auf 2 Euro pro Tag pro Person rausläuft. Das finde ich charmant.
Zweitwohnungssteuer reformieren
Die Zweitwohnungssteuer bringt aktuell 1,5 Mio pro Jahr. Die ist, das ist ein Teil der Wahrheit, mit gestaffelten 20 – 30 % relativ hoch. Bei einer Jahresnettokaltmiete von 5.000 zahlt man 1.187 € und bei einer von 10.000 € sind 2.937 € fällig.
Vergnügungssteuer um 50 % erhöhen.
Die Vergnügungssteuer bringt aktuell 1,5 Mio. Auch diese könnte erhöht werden, unterliegen ihr doch im Wesentlichen nur Glückspielgeräte und „sexuelle Vergnügungen“ (Bordelle etc). Es handelt sich zumeist um fixe Euro-Beträge, z. B. 120 € pro angefangene 10 Quadratmeter Raum, in dem sexuelle Vergnügungen angebahnt oder ausgelebt werden. Diese Gebührensätze werden seit 2018 erhoben, müssten daher allein schon wegen eines Inflationsausgleichs angepasst werden. Zur Einordnung: Seit 2018 hat sich der Preisindex von 98 auf aktuell 120 erhöht. Erhöht man die Vergnügungssteuer um 50 % bringt das 0,8 Mio.
Ich fasse zusammen:
Erhöhung Gewerbesteuer: 2,5 Mio
Erhöhung Kurtaxe: 2,5 Mio
Erhöhung Vergnügungssteuer: 0,8 Mio
Erhöhung Zweiwohnungssteuer: 1 Mio
Vielleicht kann man so 6 – 7 Mio zusammenkratzen; sicher kein Durchbruch, aber ein Anfang.
Baden-Baden steht mit diesen Schwierigkeiten nicht allein. In der Nachbarstadt Gaggenau fehlen 6 Mio in der Kasse. Dort hat man sich zu einer Haushaltsperre entschlossen und schaut sich vor allem die Einnahmen genauer an: Erhöhung städtischer Steuern wird explizit bei Gewerbe- und Grundsteuer nicht ausgeschlossen.
Was übrigens 1 – 2 Mio pro Jahr in die Kasse spülen könnte, wäre die Verpachtung von städtischen Flächen für die Errichtung von Windkraftanlagen.
Außerdem könnte eine Offensive, um mehr gewerbliche Akteure in die Stadt zu locken, längerfristig aus der Malaise helfen. Das betrifft insbesondere die Innenstadt. Baden-Baden sollte mit seinen Pfunden aktiver wuchern.
Es kam, wie es kommen musste: Die Stadt Baden-Baden wird von 4 Männern regiert. Ich finde dieses Ergebnis der Bürgermeisterwahlen erbärmlich. All die schönen Worte über die Gleichstellung der Geschlechter gerade in den Führungsebenen, insbesondere in der Verwaltung, es sind nur Fensterreden: Schlagworte laut in die Welt sagen, wohl wissend, dass niemand zuhört und man selbst nicht dran glaubt.
Wenn es wirklich drauf ankommt, ist in dieser Stadt kaum jemand bereit, für die Sache der Gleichstellung in die Bresche zu springen. Man bleibt lieber unter sich, kuschelt mit den Eigengewächsen. Man kennt sich. Keine Experimente. Bloß kein frischer Wind, keine neue Kultur, keine alternativen Strategien.
Keine Frage, die neu Gewählten sind mit Sicherheit respektable, kompetente Menschen. Es geht also nicht um sie persönlich, Gott bewahre, es geht um Weichenstellungen.
Beispiel Baubürgermeisterin: Frauen sehen und erleben Stadträume anders als Männer. es wäre daher zukunftsweisend, sich eine Frau für diese Aufgabe zu suchen. Eine Stadt weiterzuwentwickeln mit einem weiblichen Blick auf die Dinge, das hört sich für mich einfach richtig an für diese Stadt. Wäre das nicht zudem angemessen zu verlangen und einzufordern angesichts des Umstands, dass in Baden-Baden 30.000 Frauen leben und 27. 000 Männer?
Und es war ja eine Bewerberin für diese Stelle dabei, eine Architektin, die wahnsinnig viel Erfahrungen mitbringt – z. B. hat sie das Uni-Klinikum Ulm 6 Jahre lang saniert, umgebaut und erweitert. Wäre das nicht sehr wertvoll gewesen bei dem absehbaren Projekt Neubau Zentralklinikum? Aktuell ist die Dame Stadtbaumeisterin in einer Kurstadt. Noch Fragen?
Dann die Position des Bürgermeisters für Recht & Ordnung: Same, same. Die langjährige Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Baden-Baden, schnöde abgewiesen. Eine junge Unternehmerin, die sich in jahrelanger Arbeit als Compliance-Spezialistin einen Namen gemacht hat, ignoriert. Compliance in Baden-Baden, das wärs doch mal gewesen, oder?
Die gläserne Decke, die Frauen die Führungspositionen blockiert, sie wurde gerade wieder in Baden-Baden eingezogen. Es ist ein Skandal ersten Ranges. Denn es ist zu befürchten, dass sich das in der Kommunalverwaltung bis in die 2. und 3.Führungsebene fortsetzt. Genau Zahlen dazu líegen mir nicht vor. Das könnte man ändern, ich bin dran. Denn gesellschaftliche Modernisierung zu verweigern, gefährdet die Zukunft dieser Stadt. Das kann niemand wollen.
Die Begutachtung und Bewertung von Schmuckstücken wie Ringen, Ketten, Armbändern, Ohrringen oder auch Broschen erfordert viel Erfahrung und besondere Sachkenntnis. Mit der Schmuckgutachterin Manijeh Steiner bietet jetzt eine Expertin, die als geprüfte Gemmologin über hervorragende Expertise verfügt, diese Dienstleistung in Baden-Baden an. Frau Steiner ist seit über 35 Jahren Mitglied er Deutschen Gemmologischen Gesellschaft in Idar-Oberstein. Jetzt stellt sich die Schmuckgutachterin auf einer eigenen Website vor, um Interessenten für ein Schmuckgutachten in Baden-Baden über ihre Dienstleistungen zu informieren.
Die Arten von Schmuckgutachten
Schmuck ist generell ein Sachwert und kann daher unter unterschiedlichen Aspekten bewertet werden.
Schmuckgutachten beziffert den Materialwert
Ringe, Broschen, Ketten oder Ohrringe bestehen zumeist aus einer Kombination unterschiedlicher Materialen. Hier sind zunächst die verarbeitetetn Edelmetalle (Gold, Silber, Platin) zu nennen. Dann werden Edelsteine (Diamanten, Rubine, Saphire, Smaragde usw) in die Schmuckstücke integriert. Ein besonderer Fall sind die Perlen, zum Beispiel bei Halsketten. All diese Materialen lassen sich gesondert bewerten (Gewicht, Carat, Reinheit usw), wobei aktuelle Marktpreise die Basis bilden. Die eigentliche handwerkliche Verarbeitung durch Goldschmiede spielt beim Materialwert keine Rolle.
Schmuckgutachten auf Basis des Wiederbeschaffungswertes
Der Wiederbeschaffungswert ist der Betrag, der erforderlich ist, um ein vergleichbares Schmuckstück in gleicher Art und Güte neu zu beschaffen. Dieser Wert ist besonders für Versicherungszwecke relevant, da er den Betrag darstellt, der benötigt wird, um den Verlust eines Schmuckstücks zu ersetzen. Bei Schmuckgutachten Steiner in Baden-Baden wird in den Schmuckgutachten zumeist der Wiederbeschaffungswert als Grundlage für das Wertgutachten genutzt.
Der Verkehrswert von Schmuckstücken
Der Verkehrswert, oder auch Marktwert genannt, ist der Wert, den ein Schmuckstück aktuell bei einem verkauf erzielen kann. Dieser Wert ist natürlich von ganz unterschiedlichen Faktoren abhängig. Das enthaltene edle Material und dessen Verarbeitung spielen hier ebenso eine Rolle wie aktuelle Modeerscheinungen. So kann ein in den 1950er Jahren hergestelltes Schmuckstück auf dem Markt vielleicht gerade den Materialwert erzielen, weil die Gestaltung eben nicht den aktuellen Ansprüchen genügt. Das mag bei einem Schmuckstück im Design des Art Deco ganz anders aussehen.
Der Zeitwert von Schmuckstücken
Der Zeitwert eines Schmuckstücks bezieht sich auf dessen aktuellen Marktwert unter Berücksichtigung von Alter und Abnutzung. Im Gegensatz zum Materialwert fließen hier auch Faktoren wie der Zustand mit ein.
Schmuckgutachten werden für ganz unterschiedliche Lebensumstände benötigt, um den Wert der eigenen Preziosen unabhängig festzustellen.
Schmuckgutachten für Versicherungen
Wenn man Schmuckstücke versichern möchte, sind diese zunächst nicht Teil einer normalen Hausratversicherung. Vielmehr benötigen Versicherungen Schmuckgutachten, um den realen Wert der Schmuckstücke abzusichern und die Höhe der Versicherungsbeiträge zu berechnen. Sollte der Wert der Schmuckstücke zu gering beziffert sein, droht der Fall einer Unterversicherung, was die Auszahlung des entstandenen Schadens insgesamt mindert. Um den Wert für einen Versicherungsfall (Diebstahl, Brandschaden) zweifelsfrei zu bestimmen, ist es sinnvoll ein Schmuckgutachten vorzulegen, das den Wiederbeschaffungswert bestimmt.
Schmuckgutachten im Erbfall
In Folge des Ablebens eines Erblassers muss der Wert des Vermögens, der in Form von Schmuckstücken vorliegt, möglichst exakt bestimmt werden. Ein Schmuckgutachten, das von einer erfahrenen und unabhängigen Schmuckgutachterin ausgefertigt wird, beziffert zumeist den Marktwert der eingelieferten Juwelen. Wenn Schmuckgutachten angefertigt werden, kann auf dieser Basis das vererbte Vermögen fair und gerecht auf die Erben gemäß des jeweiligen Anteils aufgeteilt werden. So werden Streitigkeiten von Vorneherein vermieden.
Schmuckgutachten bei Trennung und Scheidung
Wenn Ehepartner sich trennen oder scheiden lassen, muss das in der Zeit der Ehegemeinschaft erworbene Vermögen zumeist aufgeteilt werden. Zu den dabei zu berücksichtigenden Sachwerten gehören auch Schmückstücke. Um Streitigkeit zu vermeiden, ist es sinnvoll, im Scheidungsfall Schmuckgutachten anfertigen z lassen. Diese beziffern zumeist den Martkwert der Schmuckstücke und bilden die Basis für eine faire und zweifelsfreie Aufteilung.
Diamanten sind die beghrtesten und wertvollsten Edelsteine in Schmuckstücken. Sie werden darüberhinaus auch unverarbeitet in geschliffener Form als wertbeständige Anlageform geschätzt. Der Vorteil: Sie sind relativ leicht und nehmen wenig Platz ein und sid aber trotzdem von relativ hohem Wert und lassen sich schnell in liquide Mittel eintauschen, sprich verkaufen.
Ein Diamantgutachten erfordert viel Erfahrung eine hohe Expertise. Bei Schmuckgutachten liegt beides vor, denn die Schmuckgutachterin Manijeh Steiner hat in ihrem bisherigen Berufsleben bereits tausende von großen und kleinen Diamanten und Brillianten begutachtet.
Der Wert eines Diamanten bemisst sich nach dem Gewicht (Carat), nach der Farbigkeit (Color) und nach der Reinheit (Clarity), also der Abwesenheit und ggfs. Größe von Einschlüssen. Wichtig ist außerdem, wie der Stein geschliffen wurde (Cut).
